Versicherungsrecht

30 Okt

Posted at 09:18h in Versicherungsrecht

Treffen das Insolvenzverfahren und das Versorgungsausgleichsverfahren zusammen, ist zu klären, ob und in welchem Maß die Rechtsstellungen von Ehegatten, Insolvenzverwaltern und Gläubigern durch die Verfahren betroffen werden. Ausgehend von dem Urteil des BGH vom 10. 6. 2021 – IX ZR 6/18, ZRI 2021, 637 zu diesem Thema,...

18 Sep

Posted at 07:29h in Versicherungsrecht

Lebens- und Berufsunfähigkeitsversicherung Vorwort "Der Versicherungszweig, der in der Praxis des Versicherungswesens als Lebensversicherung bezeichnet wird, umfaßt diejenigen Formen der Kapital- oder Rentenversicherung, bei welchen die Leistung des VR in der Art von dem Leben einer Person abhängig gemacht wird, daß die seitens des VR zu tragende...

04 Sep

Posted at 07:09h in Uncategorized, Versicherungsrecht

Der EuGH hat unlängst mehrfach zu der Frage Stellung genommen, ob unwirksame AGB-Klauseln von der nationalen Judikative durch dispositives Recht ersetzt werden können. Dabei instrumentalisiert der Gerichtshof den Effektivitätsgrundsatz, um detailreiche Vorgaben für die von der Klausel-RL den Mitgliedstaaten überantworteten Rechtsfolgen einer Klauselunwirksamkeit zu formulieren....

21 Aug

Posted at 07:12h in Uncategorized, Versicherungsrecht

Was kann und soll versichert werden? Versicherbar sind grundsätzlich nur Risiken. Der Eintritt des Schadensfalls muss ungewiss sein. Die rechtlichen Grundlagen ergeben sich aus dem VVG, dem BGB, den allgemeinen Versicherungsbedingungen, spartenbezogen aus den allgemeinen Haftpflichtversicherungsbedingungen (AHB) und den besonderen Bedingungen sowie Risikobeschreibungen (BBR), aus...

08 Aug

Posted at 10:19h in Uncategorized, Versicherungsrecht

I. Allgemeines Die Versicherungswirtschaft bietet mannigfaltige Möglichkeiten an, den Mietgegenstand, die darin befindlichen Sachen sowie Haftungsrisiken der am Mietvertrag Beteiligten abzusichern. Dabei werden auch Paketlösungen angeboten, durch deren Aufschnürung und/oder die Hinzufügung weiterer Bausteine den Vertragsparteien eine Anpassung des Versicherungsschutzes an die individuelle Bedarfs- und Risikolage...

24 Jul

Posted at 10:40h in Uncategorized, Versicherungsrecht

Ob und wann der Versicherungsfall eingetreten ist, bestimmt in der Rechtsschutzversicherung häufig, ob Versicherungsschutz besteht oder nicht. Damit handelt es sich um die praktisch bedeutsamste, aber auch rechtlich anspruchvollste Frage im Bereich der Rechtsschutzversicherung. Der Beitrag gibt – unterlegt mit Fallbeispielen aus der Rechtsprechung –...

12 Jul

Posted at 12:16h in Uncategorized, Versicherungsrecht

Der vorliegende Beitrag soll einen Überblick über die in der höchstrichterlichen Rechtsprechung entwickelten Maßstäbe für die Wissenszurechnung beim Grundstückskaufvertrag geben und geht der Frage nach, ob diese für Käufer und Verkäufer identisch sind. I. Einleitung 1In die Vorbereitung eines Grundstücksgeschäfts werden durch Käufer und Verkäufer oftmals weitere...

26 Jun

Posted at 14:45h in Versicherungsrecht

In der Praxis führt – insbes. im Rahmen von Konzernbetriebsprüfungen – die Frage des Vorsteuerabzuges einer Holding regelmäßig zu vielfältigen Problemen der Abgrenzung des unternehmerischen Bereichs vom nichtunternehmerischen Bereich. Hinzu kommt die stetige Veränderung der Rechtslage durch eine hohe Frequenz neuer gerichtlicher Entscheidungen in diesem...

19 Jun

Posted at 13:49h in Versicherungsrecht

Insbesondere bei größeren Baumaßnahmen, bei denen eine Vielzahl von Werkunternehmern gleichzeitig auf der Baustelle tätig ist, kommt es in der Praxis häufig vor der Abnahme zu Beschädigungen bereits erbrachter Werkleistungen. Der BGH hat sich in einer Entscheidung vom 8.3.2012 mit der Frage beschäftigt, ob dem...

12 Jun

Posted at 15:04h in Versicherungsrecht

I. Ertragsteuerliche Organschaft in der Insolvenz Die Auswirkungen einer Insolvenz auf die ertragsteuerrechtliche Organschaft sind im Vergleich zu denen auf die umsatzsteuerrechtliche Organschaft in der Rechtsprechung der Finanzgerichte unterrepräsentiert. Generell stellen sich ausgehend vom gesetzlichen Regelungsrahmen in §§ 14, 17 KStG, § 2 II 2 GewStG verschiedene Fragen bei...