Altersvorsorge

23 Okt

Posted at 12:31h in Altersvorsorge

Im Jahr 2022 hatte der für Betriebsrenten zuständige dritten Senats des BAG erstmalig die Gelegenheit, sich mit dem obligatorischen Arbeitgeberzuschuss bei der Entgeltumwandlung zu befassen. Weitere Schwerpunkte lagen in den Bereichen Rentenanpassung und allgemeine Geschäftsbedingungen. Der Beitrag schließt an den Überblick zur Rechtsprechung aus dem...

22 Sep

Posted at 13:24h in Altersvorsorge, Handels- und Gesellschaftsrecht, Versicherungsrecht

Nach der Reform des Versorgungsausgleichs unterliegen betriebliche Versorgungsanrechte im Scheidungsfall grundsätzlich dem Versorgungsausgleich – und zwar unabhängig von der Leistungsform. Private Versorgungsanrechte unterliegen hingegen nur dann dem Versorgungsausgleich, wenn sie auf Zahlung einer Rente gerichtet sind. Bei Personen, die nicht dem Betriebsrentengesetz unterliegen, kann es...

13 Apr

Posted at 13:25h in Altersvorsorge, Handels- und Gesellschaftsrecht, Wirtschaftsrecht

Widerruf einer Pensionszusage Eine GmbH kann Ansprüchen aus einer ihrem Geschäftsführer erteilten Versorgungszusage nur dann den Einwand des Rechtsmissbrauchs entgegenhalten, wenn der Versorgungsberechtigte seine Pflichten in so grober Weise verletzt hat, dass sich die in der Vergangenheit bewiesene Betriebstreue nachträglich als wertlos oder zumindest erheblich entwertet herausstellt (Festhaltung BGH, NZG 2000,...

19 Feb

Posted at 11:19h in Altersvorsorge, Wirtschaftsrecht

Es ist gemeinhin bekannt, dass Pensionszusagen – insbesondere solche zugunsten von Gesellschafter-Geschäftsführern – mittlerweile einen immensen Lästigkeitsgrad angenommen haben. Neuere Entwicklungen und aktuelle Fragen der Beratungspraxis lassen es angezeigt erscheinen, die vorrangigen Probleme der Pensionszusage in aller Kürze zusammenzufassen. 1. Einleitung Auch wenn in Ansehung jüngerer Entwicklungen...