Author: Admin

17 Jun

Posted at 15:28h in Handels- und Gesellschaftsrecht

A. Einführung zur Umwandlung von Einzelunternehmen I. Allgemeines Zum 1.1.2022 gab es in Deutschland 149.456 in das Handelsregister eingetragene Kaufleute (e.K.).1 Tatsächlich aber betreiben mehr als 2,2 Millionen ihre Unternehmen als (nicht eingetragene) Einzelkaufleute/Einzelunternehmen.2 Es handelt sich damit immer noch um die mit Abstand häufigste Unternehmensform in...

03 Jun

Posted at 09:22h in Versicherungsrecht

Im Anschluss an NJW 1999, 3454, referieren die Autoren über die Rechtsprechung zum Versicherungsvertragsrecht zwischen Oktober 1999 und Ende 2000. In erster Linie wird über die Rechtsprechung des BGH berichtet, die durch einzelne interessante Entscheidungen der Instanzgerichte ergänzt wird. Da der Übersichtsaufsatz nunmehr seit zehn...

17 Mai

Posted at 08:09h in Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Betriebsaufspaltung kann in der laufenden Besteuerung, v.a. aber in der Entstrickungsbesteuerung bei Entnahme ins Privatvermögen, zu deutlichen steuerlichen Mehrbelastungen führen. Der vorausdenkende Steuerpflichtige steht der Betriebsaufspaltung jedoch nicht ohnmächtig gegenüber. Im folgenden praxisbezogenen Aufsatz wird gezeigt, welche steuerplanerischen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Betriebsaufspaltung...

15 Apr

Posted at 08:32h in Handels- und Gesellschaftsrecht

Die gesetzlichen Regelungen und die Verwaltungsauffassung zu den Mitteilungspflichten gegenüber dem Transparenzregister werden permanent reformiert. Die Änderungen betreffen nicht nur Details, die nachgeschärft werden, sondern auch Regelungen wie die Mitteilungsfiktion und die begrenzte Einsichtnahme, die bei Einführung des Transparenzregisters noch wesentliche Grundsätze waren und zwischenzeitlich...

26 Mrz

Posted at 09:06h in Versicherungsrecht

I. Ausgangslage Cybergefahren stellen für Unternehmen wie für VR ein schwer kalkulierbares Risiko dar. Dies gilt nicht nur hinsichtlich der möglichen Angriffsszenarien1, sondern auch hinsichtlich des Schadensumfangs, den ein Cyberangriff verursachen kann. Welches Schadenspotential möglich ist, hat die Schadsoftware NotPetya im Jahr 2017 gezeigt. Weltweit wurde...

13 Mrz

Posted at 15:19h in Versicherungsrecht

I. Einführung Fordert der Vertragspartner den VersNehmer auf, seine vertraglich geschuldete Leistung zu erbringen, verlangt er keinen Schadenersatz1, so dass Schutz aus der Haftpflichtvers. nicht in Betracht kommt. Sofern der VersNehmer seine vertragliche Leistungspflicht nicht oder mangelhaft erfüllt hat, stellt dies im Übrigen auch keinen Sachschaden...

26 Feb

Posted at 11:18h in Handels- und Gesellschaftsrecht, Wirtschaftsrecht

Der Gesellschaftsvertrag (auch: Satzung) ist das Herzstück der rechtlichen Struktur jeder Gesellschaft - ob GmbH, AG oder Personengesellschaft (GmbH & Co. KG, GbR, stille Beteiligung etc.). Seine gesellschaftsvertraglichen Klauseln entscheiden über die Verteilung der Macht auf Gesellschafter- und Managerebene, der Gewinne und der Risiken in...

12 Feb

Posted at 08:05h in Versicherungsrecht

A. Einleitung Cyberrisiken sind aus unserem heutigen Berufsleben nicht mehr wegzudenken. Laut dem Allianz Risk Barometer 2019 befinden sich in Deutschland Cyberrisiken bei den Unternehmen auf Platz zwei der gefürchtetsten Risiken gleich hinter Betriebsunterbrechung1. Unter Cyberrisiken werden dort u. a. Cyberkriminalität, IT-Ausfälle, Datenpannen, Strafen und Bußgelder verstanden2. Diese...

29 Jan

Posted at 14:54h in Versicherungsrecht

1 Die Zeitpunkte der Fälligkeit und der Verjährung sind für die praktische Rechtsdurchsetzung von herausragender Bedeutung. Sie markieren gleichsam die „aktive Lebensdauer“ des Anspruchs, nämlich den Zeitraum, innerhalb dessen der Gläubiger die Leistung vom Schuldner verlangen kann, der Anspruch also durchsetzbar ist (vgl. §§ 271...

08 Jan

Posted at 10:58h in Versicherungsrecht

Mögliche Einordnung des zu versichernden Risikos als Sondertatbestand mit Bezug auf unbewegliche Sachen iSd VersStG für Zwecke internationaler Versicherungsprogramme Durch das Gesetz zur Modernisierung des Versicherungsteuerrechts und zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften (VersStRModG) v. 3.12.2020 (BGBl. 2020 I 2659) wurden die sog. Sondertatbestände auf in Drittstaaten belegene...