Author: Admin

15 Mai

Posted at 13:10h in Versicherungsrecht

Der Regress des Sozialversicherungsträgers nach § 110 SGB VII ist immer wieder Gegenstand der zivilrechtlichen Auseinandersetzungen zwischen den Sozialversicherern und den Haftpflichtversicherern. Häufig geht es dabei um Großschäden, so dass es angebracht ist, sich erneut mit dem Anspruch unter Berücksichtigung der neuen Rechtsprechung zu beschäftigen. I....

13 Apr

Posted at 13:25h in Altersvorsorge, Handels- und Gesellschaftsrecht, Wirtschaftsrecht

Widerruf einer Pensionszusage Eine GmbH kann Ansprüchen aus einer ihrem Geschäftsführer erteilten Versorgungszusage nur dann den Einwand des Rechtsmissbrauchs entgegenhalten, wenn der Versorgungsberechtigte seine Pflichten in so grober Weise verletzt hat, dass sich die in der Vergangenheit bewiesene Betriebstreue nachträglich als wertlos oder zumindest erheblich entwertet herausstellt (Festhaltung BGH, NZG 2000,...