Viele Einzelunternehmen agieren erfolgreich im Markt, stellen aber irgendwann fest, dass der Umfang und die Komplexität der Geschäftstätigkeit eigentlich einer anderen Rechtsform bedarf. Dann ist die Umwandlung in eine GmbH-Holdingstruktur eine interessante Option mit vielen Vorteilen. 1. Vorteile im Überblick a. Haftungsbegrenzung Die fehlende Haftungsbeschränkung des Einzelunternehmers birgt...
Gründe, Formwechsel, Anwachsung, Arbeitsrecht und Steuern Abhängig von den individuellen steuerlichen Verhältnissen und der ausgeübten Geschäftstätigkeit kann es geboten sein, eine GmbH & Co. KG in eine GmbH umzuwandeln. Eine solche Entscheidung bedarf jedoch einer konkreten Abwägung der damit einhergehenden Vorteile und Nachteile. 1. Gründe für die Umwandlung...
Während der Sozialstaat in den letzten Jahrzehnten von der überaus positiven Entwicklung Deutschlands profitiert hat, stellt die demografische Entwicklung die umlagefinanzierten Systeme vor enorme Probleme. Zudem führen weitere Herausforderungen zu Ziel- und Interessenkonflikten bei der Verteilung der Staatsausgaben. Daher wird sich auch im Gesundheits- und...
Treffen das Insolvenzverfahren und das Versorgungsausgleichsverfahren zusammen, ist zu klären, ob und in welchem Maß die Rechtsstellungen von Ehegatten, Insolvenzverwaltern und Gläubigern durch die Verfahren betroffen werden. Ausgehend von dem Urteil des BGH vom 10. 6. 2021 – IX ZR 6/18, ZRI 2021, 637 zu diesem Thema,...
Im Jahr 2022 hatte der für Betriebsrenten zuständige dritten Senats des BAG erstmalig die Gelegenheit, sich mit dem obligatorischen Arbeitgeberzuschuss bei der Entgeltumwandlung zu befassen. Weitere Schwerpunkte lagen in den Bereichen Rentenanpassung und allgemeine Geschäftsbedingungen. Der Beitrag schließt an den Überblick zur Rechtsprechung aus dem...
Lebens- und Berufsunfähigkeitsversicherung Vorwort "Der Versicherungszweig, der in der Praxis des Versicherungswesens als Lebensversicherung bezeichnet wird, umfaßt diejenigen Formen der Kapital- oder Rentenversicherung, bei welchen die Leistung des VR in der Art von dem Leben einer Person abhängig gemacht wird, daß die seitens des VR zu tragende...
Der EuGH hat unlängst mehrfach zu der Frage Stellung genommen, ob unwirksame AGB-Klauseln von der nationalen Judikative durch dispositives Recht ersetzt werden können. Dabei instrumentalisiert der Gerichtshof den Effektivitätsgrundsatz, um detailreiche Vorgaben für die von der Klausel-RL den Mitgliedstaaten überantworteten Rechtsfolgen einer Klauselunwirksamkeit zu formulieren....
Was kann und soll versichert werden? Versicherbar sind grundsätzlich nur Risiken. Der Eintritt des Schadensfalls muss ungewiss sein. Die rechtlichen Grundlagen ergeben sich aus dem VVG, dem BGB, den allgemeinen Versicherungsbedingungen, spartenbezogen aus den allgemeinen Haftpflichtversicherungsbedingungen (AHB) und den besonderen Bedingungen sowie Risikobeschreibungen (BBR), aus...
I. Allgemeines Die Versicherungswirtschaft bietet mannigfaltige Möglichkeiten an, den Mietgegenstand, die darin befindlichen Sachen sowie Haftungsrisiken der am Mietvertrag Beteiligten abzusichern. Dabei werden auch Paketlösungen angeboten, durch deren Aufschnürung und/oder die Hinzufügung weiterer Bausteine den Vertragsparteien eine Anpassung des Versicherungsschutzes an die individuelle Bedarfs- und Risikolage...
Ob und wann der Versicherungsfall eingetreten ist, bestimmt in der Rechtsschutzversicherung häufig, ob Versicherungsschutz besteht oder nicht. Damit handelt es sich um die praktisch bedeutsamste, aber auch rechtlich anspruchvollste Frage im Bereich der Rechtsschutzversicherung. Der Beitrag gibt – unterlegt mit Fallbeispielen aus der Rechtsprechung –...